CVP

Franziska Bitzi Staub steigt ins Rennen

kim.strebel@bluewin.ch — Thu, 02 Sep 2010 10:45:00 +0200

Franziska Bitzi Staub ist im Entlebuch aufgewachsen und lebt heute in der Stadt. Damit kennt sie die Anliegen der verschiedenen Kantonsteile. „Ich verstehe mich als Brückenbauerin zwischen Stadt und Land“, erklärte sie an der Nominationsversammlung. Die 37jährige Politikerin setzt sich für einen Umweltschutz nach marktwirtschaftlichen Kriterien und eine Ausländerpolitik ein, die sich am Menschen orientiert. Franziska Bitzi Staub leitet den Rechtsdienst des kantonalen Finanzdepartements und sitzt seit dem Jahr 2004 im Stadtparlament. Dort hat sie sich als Präsidentin der Spezialkommissionen für die Fusion Littau-Luzern und die Teilrevision der Gemeindeordnung einen Namen geschaffen.

Gleichzeitig nominierte die Stadtpartei auch ihre beiden Kandidaten für die Nationalratsliste der CVP. Kantonsrätin Andrea Gmür-Schönenberger ist verheiratet und Mutter von vier Kindern. Die Gymnasiallehrerin sitzt seit 2007 im Kantonsparlament und ist dort Vize-Fraktionschefin. Gleich lang vertritt Pius Segmüller die Luzerner CVP im Nationalrat. Der Vater von zwei Kindern ist Inhaber und Geschäftsleiter der Sicherheitsfirma Swissec AG. Andrea Gmür-Schönenberger möchte mithelfen, den Kanton Luzern vorwärts zu bringen, Pius Segmüller auf der Basis des christlichen Glaubens für die gesellschaftliche und nationale Sicherheit einstehen.

13 Mitglieder sprachen sich für die Städteinitiative aus, 52 waren für den Gegenvorschlag des Stadtrats. Bei der Stichfrage votierten 55 Mitglieder für den Gegenvorschlag und 12 für die Städteinitiative. Mit 61:4 Stimmen gab die CVP die Nein-Parole zur Initiative "Rettet die Schmiede" aus.

Franziska Bitzi Staub lebt in der Stadt Luzern. Aufgewachsen ist sie im Entlebuch. Sie versteht sich als Brückenbauerin zwischen Stadt und Land.

CVP Stadt Luzern schlägt Franziska Bitzi Staub vor

kim.strebel@bluewin.ch — Tue, 31 Aug 2010 09:03:00 +0200

Damit versteht sie sowohl die Anliegen der Stadtregion wie auch der Luzerner Landschaft. Die 37jährige Rechtsanwältin sitzt seit dem Jahr 2004 im Luzerner Stadtparlament und hat sich als Präsidentin der Spezialkommissionen für die Fusion Littau-Luzern und die Teilrevision der Gemeindeordnung einen Namen geschaffen. Franziska Bitzi Staub ist verheiratet und leitet den Rechtsdienst des kantonalen Finanzdepartements.

Weitere Auskünfte erteilen Michael Zeier-Rast, Präsident CVP Stadt Luzern, Tel. 076 530 69 72 und Franziska Bitzi Staub, Tel. 079 484 89 56.

CVP sagt deutlich Ja zum Wahlkreisverbund Willisau-Entlebuch

Adrian.Buehler@cvpluzern.ch — Tue, 24 Aug 2010 13:36:00 +0200

rb. Ob es die anstehenden Wahlen oder der schöne Sommerabend war: Die Delegiertenversammlung vom Montag zog eine Vielzahl von CVP-Sympathisanten an. Die Rümlighalle in Schachen war bis auf den letzten Platz besetzt. 242 Delegierte und zahlreiche Gäste bekundeten ihre Verbundenheit mit der Luzerner CVP.

„Entlebucher wählen weiterhin Entlebucher“
Einiges zu reden gaben die beiden Abstimmungsvorlagen vom 26. September. Dabei hatten die beiden eingeladenen SVP-Kantonsräte beim Wahlkreisverbund Willisau-Entlebuch einen schweren Stand. Benjamin Kunz unterstellte der Regierung, mit dem Wahlkreisverbund das Terrain für weitere Reformen wie das Ausländerstimmrecht vorzubereiten. Dieses Argument tat CVP-Kantonsrätin Marie-Theres Knüsel als Hirngespinst ab. „Tatsache ist, dass der Wahlkreisverbund für den Stimmbürger faktisch nichts ändert“, sagte sie. Es handle sich um eine rechnerische Zusammenlegung der Wahlkreise, um das Luzerner Wahlsystem bundesrechtskonform auszugestalten. SVP-Kantonsrat Erwin Dahinden warnte davor, mit der Reform die Identität des Entlebuchs zu schwächen. Für Marie-Theres Knüsel ist indes gerade der Wahlkreisverbund ein Mittel, um die Identität des Entlebuchs zu wahren – denn am Grundsätzlichen ändere sich nichts. „Weiterhin wählen Entlebucher Entlebucher und Willisauer Willisauer“. Darin liege der grosse Vorteil des Wahlkreisverbunds gegenüber anderen Wahlsystemen. „Darum ist der Wahlkreisverbund eine Chance, die wir packen sollten“, sagte der Wolhuser CVP-Gemeindeammann Willi Bucher.

Sorgfältiger Kompromiss nicht gefährden
Intensiv debattiert wurde auch über die Vorlage zur Arbeitslosenversicherung. Mit höheren Lohnabzügen und Leistungskürzungen soll das schwer verschuldete Sozialwerk saniert werden. Der Schwyzer SP-Nationalrat Andy Tschümperlin schlug vor, auf Leistungskürzungen zu verzichten und einseitig auf Mehreinnahmen zu setzen. Die Luzerner CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler mahnte, den sorgfältig erarbeiteten Kompromiss nicht zu gefährden. „Bei der vorliegenden Revision leistet jeder seinen Beitrag zur Gesundung des Sozialwerks: die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer und auch die Leistungsbezüger.“ Es handle sich um einen gutschweizerischen Kompromiss. Die Delegierten folgten dieser Argumentation und sagten mit 169 zu 66 Stimmen Ja zur Vorlage.

Positionspapier Klima und Energie
Weiter verabschiedete die Delegiertenversammlung das Positionspapier Klima und Energie, das dem Staat eine wichtige Rolle beim Schutz der Schöpfung überträgt. So soll mit dem verstärkten Einsatz erneuerbarerer Energien sowie Effizienzmassnahmen der CO2-Ausstoss massiv gesenkt werden. Im Einzelnen sieht das Papier unter anderem folgende Massnahmen vor: Eine wirksame CO2-Abgabe im Sinne des Verursacherprinzips; Förderprogramme für erneuerbare Energien; eine Motorfahrzeugsteuer, die sich stärker an der Umweltbelastung orientiert; einen Ausbau der Energieberatung sowie Effizientförderprogramme insbesondere im Gebäudebereich. Generell soll der Schutz der natürlichen Ressourcen auch vermehrt als wirtschaftliche Chance aufgefasst werden, „denn der Kanton Luzern verfügt über grosses Potential bei der Produktion erneuerbarere Energien“, wie Stefan Gassmann, Leiter der Arbeitsgruppe Klima und Energie, sagte.

Wahlziel: 40'000 Wählerinnen und Wähler
Schliesslich warfen die Wahlen bereits ihren Schatten voraus. CVP-Präsident Martin Schwegler schwörte die Delegierten auf den kommenden Wahlkampf ein: „Dank unserer breiten Verankerung brauchen wir nicht in erster Linie Geld, um die Wählerinnen und Wähler zu erreichen – sondern euch!“ rief er der Versammlung zu. Wenn die Motivation stimmt und jeder seine Arbeit macht, dann werden wir unser Wahlziel von 40'000 Wählern erreichen.“ Martin Schwegler wies darauf hin, dass die Vorzeichen gut stünden: „Noch nie haben Luzernerinnen und Luzerner für so wenig Geld so viel Leistung erhalten wie heute – und dies dank der CVP.“ Mit der grössten Fraktion im Kantonsrat, hunderten von Gemeinderäten sowie 88 Ortsparteien sei die CVP klare Taktgeberin im Kanton.

JCVP-Vertreter auf CVP-Nationalratsliste gesetzt
Die Delegierten stellten am Montag weitere Weichen für die Wahlen 2011. Sie beschlossen einstimmig die Verfahrensordnung für die Nomination der Nationalratskandidierenden. Demnach sind die drei Bisherigen sowie ein Vertreter der JCVP auf der Nationalratsliste gesetzt. Die restlichen sechs Plätze werden an der Delegiertenversammlung am 19. Oktober vergeben. Dies verspricht einiges an Spannung, sieht es doch danach aus, dass weit mehr Kandidaten als Listenplätze zur Verfügung stehen. Die Verfahrensordnung bietet in diesem Zusammenhang eine gute Grundlage, dass die Ausmarchung fair und transparent über die Bühne gehen wird.

Delegierte entscheiden über die Stossrichtung der Umweltpolitik

roger.braun@cvpluzern.ch — Fri, 13 Aug 2010 09:43:00 +0200

Im Mittelpunkt der CVP-Versammlung in Schachen steht das Positionspapier Klima und Energie. Das Papier wurde von einer Arbeitsgruppe erarbeitet und kürzlich in die parteiinterne Vernehmlassung gegeben. Nun haben die Delegierten die Möglichkeit, die künftige Umweltpolitik der Luzerner CVP festzulegen. Für eine auf christlichen Werten basierende Partei wie die CVP ist der Schutz der Schöpfung eine entscheidende Aufgabe. Die wirtschaftliche Entwicklung ist wichtig, sie darf aber unsere Lebensgrundlagen nicht gefährden. Darum kommt dem Staat die Verpflichtung zu, die Umwelt zu schützen.

Parolen zu Wahlkreisverbund und Arbeitslosenversicherung

Weiterer Schwerpunkt ist die Parolenfassung für die beiden Abstimmungen vom 26. September. Der Wahlkreisverbund sieht vor, das Amt Willisau und das Amt Entlebuch für die Wahlen rechnerisch zu vereinen, um den formulierten Anforderungen des Bundesgerichts an ein Proporzwahlsystem gerecht zu werden. Für die Stimmberechtigten selbst ändert sich nichts. Sie werden mit ihrer Stimme weiterhin die Kandidaten und Kandidatinnen ihres Wahlkreises unterstützen. Für ein Ja treten die CVP-Kantonsrätin Marie-Theres Knüsel und der Wolhuser CVP-Gemeindeammann Willi Bucher ein. Für ein Nein machen sich die SVP-Kantonsräte Benjamin Kunz und Erwin Dahinden stark.

Auch zur Revision der Arbeitslosenversicherung werden sich die Delegierten äussern können. Hier stehen sich die Luzerner CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler und der Schwyzer SP-Nationalrat Andy Tschümperlin gegenüber. Die Revision sieht vor mittels Leistungskürzungen sowie höheren Lohnabzügen die schwer verschuldete Arbeitslosenversicherung wieder ins Lot zu bringen.

Verabschiedung Nominationsverfahren für die Nationalratswahl

Schliesslich werfen die Wahlen im nächsten Jahr ihren Schatten voraus. Die Delegierten werden entscheiden, auf welche Art und Weise die Nationalratskandidatinnen und -kandidaten (an der DV vom 19. Oktober) nominiert werden. Der Parteivorstand hat Anfang Jahr entschieden, nur mit einer Liste zu den Nationalratswahlen anzutreten. Folge davon: Der Wettbewerb, einen Platz auf der Liste zu ergattern wird sich intensivieren. Dies macht ein klares und transparentes Nominationsverfahren nötig.

Die Delegiertenversammlung ist öffentlich und beginnt um 19.30 Uhr. Die CVP Kanton Luzern freut sich auf zahlreiche Gäste und Interessierte.

ALV-Revision ist fair und solidarisch

roger.braun@cvpluzern.ch — Thu, 12 Aug 2010 10:58:00 +0200

„Tragfähige Sozialwerke sind wichtige Grundpfeiler für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und ein wichtiger Trumpf des Wirtschaftsstandorts Schweiz“, erklärt Nationalrätin Ida Glanzmann als Vorstandsmitglied der AWG Kanton Luzern. Deshalb könne der Schuldenberg bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) von aktuell sieben Milliarden Franken nicht länger geduldet werden. „Da muss etwas passieren.“

Griffige Massnahmen

Und, am 26. September 2010 kann etwas passieren. Die Stimmberechtigten entscheiden über eine Revisionsvorlage, weil dagegen von den Linken das Referendum ergriffen worden ist. Der Kernpunkt der Revision: Einsparungen auf der Leistungsseite von jährlich 600 Millionen Franken und jährliche Mehreinnahmen von weiteren 600 Millionen Franken durch die Anhebung der obligatorischen Lohnbeiträge von 2 auf 2.2 Prozent sowie ein Solidaritätsprozent für Einkommen ab 126'000 Franken.

Die Massnahmen sind laut AWG auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite zumutbar und wirksam gegen Missbräuche. Drei Beispiele: Arbeitslosengelder können nur so lange bezogen werden als Beiträge einbezahlt wurden; Druck auf junge Arbeitslose, zumutbare Arbeiten anzunehmen; Arbeitslose müssen sich aktiv um Arbeit bemühen statt nur auf Beschäftigungsprogramme zu setzen.

Alle müssen etwas beitragen

„Im Wirtschaftsverständnis der AWG sind ‚Fairness’ und ‚Solidarität’ zentrale Werte, die uns von anderen wirtschaftlichen Interessengruppen unterscheiden“, sagt Leo Müller als Präsident der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Gesellschaft (AWG) Kanton Luzern. Genau diesen Ansprüchen werde die ALV-Revision gerecht, weil alle einen Beitrag leisten müssen: Arbeitnehmer und Arbeitgeber, Arbeitstätige wie Arbeitslose, die jüngere und die ältere Generation, die Wirtschaft wie auch der Staat. „Zu diesem hart erkämpften, tragfähigen Konsenswerk können wir deshalb klar Ja sagen“, so Leo Müller.

Bruno Gabriel zum Oberrichter gewählt

roger.braun@cvpluzern.ch — Mon, 21 Jun 2010 15:53:00 +0200

Bruno Gabriel arbeitete nach dem Abschluss seines juristischen Studiums als wissen-schaftlicher Assistent bei Prof. Peter Gauch am Lehrstuhl für Zivil- und Handelsrecht an der Universität Freiburg. 1988 erwarb er das Anwaltspatent. Seit 1992 ist er Richter am Amtsgericht Luzern-Stadt, seit 2005 als Amtsgerichtspräsident. Bruno Gabriel ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Mit seiner Familie lebt er in der Stadt Luzern.

Bruno Gabriel folgt auf Oberrichter Ruedi Isenschmid aus Malters, der zurücktritt. Der promovierte Jurist Isenschmid war 22 Jahre Staatsanwalt (und dort ständiger geschäftsleiten-der Staatsanwalt), ehe er im Jahr 2005 ans Obergericht gewählt wurde. Während einer Amtsperiode (zwei Jahre) präsidierte er das Obergericht.

Pia Maria Brugger tritt zurück - Michael Zeier-Rast rückt nach

roger.braun@cvpluzern.ch — Thu, 17 Jun 2010 16:43:00 +0200

Der 47-jährige Zeier-Rast arbeitet hauptberuflich als Musikschulleiter von Rain und Schüpfheim und ist daneben als Regisseur und Konzertgestalter tätig. Der studierte Theologe und Theaterwissenschafter wohnt mit seiner Frau, seiner Tochter und seinem Sohn in der Stadt Luzern im Moosmattquartier. Zusätzlich zu seinem breiten gesellschaftlichen Engagement wurde er im vergangenen Jahr zum CVP-Präsidenten der Luzerner Stadtpartei gewählt.

Die abtretende Pia Maria Brugger Kalfidis wurde im Jahr 1999 in den Kantonsrat gewählt. Sie war Mitglied der Justiz- und Sicherheitskommission sowie Präsidentin des Ausschusses Richterwahlen. Die 48-Jährige möchte sich in Zukunft stärker Beruf und Familie widmen, weshalb sie sich entschlossen hat, das zeitintensive Kantonsratsmandat niederzulegen.

CVP nominiert Bruno Gabriel als Oberrichter

kim.strebel@bluewin.ch — Fri, 07 May 2010 10:21:00 +0200

abü. An ihrer Sitzung vom 05. Mai 2010 nominierte die CVP-Fraktion Bruno Gabriel, Luzern, als neuen Oberrichter. Nach dem Abschluss seines juristischen Studiums arbeitete er als wissenschaftlicher Assistent bei Prof. Peter Gauch am Lehrstuhl für Zivil- und Handelsrecht an der Universität Freiburg. 1988 erwarb er das Anwaltspatent. Seit 1992 ist Bruno Gabriel Richter am Amtsgericht Luzern-Stadt, seit 2005 als Amtsgerichtspräsident. Bruno Gabriel ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Mit seiner Familie lebt er in der Stadt Luzern. Die CVP freut sich, mit Bruno Gabriel eine hervorragend qualifizierte Person als Oberrichter nominieren zu können. Die Wahl wird voraussichtlich in der Junisession des Kantonsrates stattfinden.

Bruno Gabriel soll den zurücktretenden Oberrichter Ruedi Isenschmid, Malters, ersetzen. Der promovierte Jurist Isenschmid war 22 Jahre Staatsanwalt (und dort ständiger geschäftsleitender Staatsanwalt), ehe er im Jahr 2005 ans Obergericht gewählt wurde. Während einer Amtsperiode (zwei Jahre) präsidierte er das Obergericht. Die Parteileitung und die Fraktion der kantonalen CVP bedanken sich bei Ruedi Isenschmid für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienste des Kantons Luzern und wünschen ihm für die Zukunft alles erdenklich Gute.